Liefer- und Geschäftsbedingungen (LuGB)
Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien der meister-boxx UG und deren Service www.meister-boxx.de
§ 1. Geltung der LuGB
Diese LuGB gelten für alle (auch zukünftigen) Geschäftsbeziehungen mit unseren Auftragnehmern / Bestellern bei der Vermittlung von Informations- und Verlagsdienstleistungen. Ein ausdrücklicher oder stillschweigender Verzicht auf Rechte aus diesen Bedingungen in einzelnen Fällen berührt nicht die Wirksamkeit und Gültigkeit der Bedingungen im übrigen Geschäftsverkehr.
§ 2. Auftragsabwicklung und Angebote
Alle Angebote der meister-boxx UG sind freibleibend und maximal für einen Zeitraum von 3 Monaten bindend. Bei Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preislisten ihre Gültigkeit. Sonderpreise oder gesonderte abweichende Bedingungen verlieren mit der automatischen Verlängerung ihre Gültigkeit und gehen in die Bedingungen der gültigen Preisliste über. Erteilte Aufträge werden spätestens - unberücksichtigt der Erteilungsform - mit Absendung einer Auftragsbestätigung durch die meister-boxx UG verbindlich u. rechtlich gültig. Ersatzweise gilt die Auftragsausführung bzw. die Zusendung des Internetzugangcodes als Auftragsbestätigung. Aufträge, die mit unvollständigen Angaben bei der meister-boxx UG eingehen, sind im Sinne dieser Bestimmungen gültig. Die endgültige Klärung der Auftragszusammensetzung stellt keine aufschiebende oder ausschließende Bedingung dar. Sofern die meister-boxx UG eine aus besonderem Grund ausgesprochene Kündigung eines gültigen Auftrages akzeptiert, hat der Vertragspartner alle bis zum Zeitpunkt der Nutzungseinstellung entstehenden Forderungen zu erstatten.
§ 3. Beratung und Nebenabreden
Die meister-boxx UG bietet allen Interessenten und Kunden eine Beratung über den optimalen Einsatz u. die Nutzungsmöglichkeit ihrer Dienstleistungen, ihrer Produkte und der Möglichkeit der Werbeschaltungen durch ihre Mitarbeiter. Aus diesen Beratungen können jedoch keine Ansprüche gegen die meister-boxx UG oder gegen deren Mitarbeiter hergeleitet werden. Nebenabreden mit Mitarbeitern bedürfen zur Gültigkeit ausdrücklich der schriftlichen Bestätigung durch die Geschaftsführer.
§ 4. Zeitraum
Aufträge und Abonnements gelten jeweils für den vereinbarten Zeitraum und verlängern sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn sie nicht schriftlich bis 2 Wochen vor Ablauf gekündigt sind. Maßgebend für die Kündigung ist das Datum des Poststempels.
§ 5. Nutzung und Inhalte des Onlineangebotes
Die Redaktion / der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Angebote. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Redaktion / des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Redaktion behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 6. Lieferumfang und Mängelanzeige
Mängelanzeigen oder Beanstandungen (auch nicht funktionierende Internetzugangscodes) müssen innerhalb von 14 Kalendertagen ab Bereitstellung des Zugangs angezeigt werden. Sofern seitens des Gesetzgebers Auflagen erlassen werden, die zu einer Einschränkung der Informationsdienstleistungen führen, verringert sich entsprechend die dem Kunden gegenüber eingegangene Lieferverpflichtung.
§ 7. Zahlungsbedingungen
Zahlungen gegen Rechnung und nach Rechnungserhalt sind erst ab einem Mindestbetrag von EUR 50,00 möglich. Darunter liegende Beträge können nur per Lastschrift, Einzugsermächtigung, bar, per Scheck oder per Kreditkarte bezahlt werden.
Die Einträge in unseren Datenbanken werden - je nach Auftrag - entweder monatlich oder jährlich abgerechnet und jeweils im Voraus auf dem vom Kunden benannten Zahlungsweg belastet.
Alle Rechnungen sind bis spätestens 10 Tage nach Erhalt ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist die meister-boxx UG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Ferner können ihre Zugangsdaten und Veröffentlichungen bis zur erfolgten Zahlung zu unterbrochen bzw. der Internetzugang gesperrt werden.
Alle Preise sind €-Preise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 8. Verweisende Seiten und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Redaktion / des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Redaktion von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Die Redaktion / der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat die Redaktion / der Betreiber keinerlei Einfluss.
Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Anzeigen und Banner.
§ 9 Gewährleistungen
Nichtnutzung des Internetzuganges oder ein zeitweiliger Ausfall der Internet-verbindung entbindet in keinem Falle von den vertraglichen Leistungen und Verpflichtungen. Fehlende oder fehlerhafte Angaben in den Inhalten berechtigen nicht zum Ersatz oder Regress. Die meister-boxx UG haftet nicht für den Inhalt, die Richtigkeit, die Vollständigkeit oder das Zutreffen von Sachinhalten der übermittelten Informationen. Jeder Abonnent und Nutzer erkennt an, dass die meister-boxx UG nach bestem Können und Gewissen die Informationen und Adressen ermittelt und überprüft hat. Die meister-boxx UG übernimmt keine Gewähr für Lieferungen von Projektinformationen aus bestimmten Gebieten oder für bestimmte Sachgebiete. Genannte Stückzahlen oder Mengenangaben sind in jedem Falle unverbindlich und nicht Gegenstand des Vertrages.
§ 10. Vertraulichkeit und Copyright
Alle von der meister-boxx UG gelieferten oder bereitgestellten Informationen und Adressen an den Abonnenten, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nur vom Besteller bzw. dem autorisierten Nutzer oder dessen Erfüllungsgehilfen zum Eigenbedarf verwendet werden. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung - gleich in welcher Form - berechtigt die meister-boxx UG zur sofortigen Sperrung der Zugangsdaten ohne Ersatzanspruch sowie zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
§ 11 Datenschutz
(1) Der Nutzer wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 3 des Gesetzes über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) davon unterrichtet, dass die meister-boxx UG ihre Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet und speichert.
(2) Die meister-boxx UG verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken oder zu Zwecken der Abwicklung von über dem Onlinedienst zustande gekommenen Verträgen zu nutzen und nicht an außen stehende Dritte weiterzugeben, sofern dies nicht für die Leistungserfüllung des Informationsdienstes erforderlich ist oder hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht und der Nutzer nicht ausdrücklich sein Einverständnis erklärt hat.
(3) Der Nutzer willigt ausdrücklich ein, dass Nutzerdaten durch die meister-boxx UG erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies zur Durchführung der vom Informationsdienst angebotenen Dienste erforderlich ist und dass sämtliche Kommunikationsdaten (Telefonnummern, Faxnummern und Email-Adressen) zur uneingeschränkten Kontaktaufnahme mit den Nutzern genutzt werden dürfen, vor allem auch zur Unterbreitung von eigenen und neuen Angeboten. Durch die Registrierung des Nutzers auf der Internetplattform des Betreibers, sowie durch alle anderen Arten der Kontaktaufnahme zur meister-boxx UG, wird eine zeitlich unbegrenzte und ständige Geschäftsbeziehung im Sinne des "UWG" zur meister-boxx UG anerkannt, die ausdrücklich nur schriftlich widerrufen werden kann.
(4) Stellt die meister-boxx UG das eigene System anderen Partnern bzw. Mitbetreibern zur Verfügung, die dieses in ihre Webseite integrieren, dürfen die Daten von Nutzern, die sich im System angemeldet haben, den jeweiligen Partner zur Verfügung gestellt werden. Für Partner gelten dann die Bestimmungen zum Datenschutz entsprechend.
(5) Die meister-boxx UG ist berechtigt zur Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Nutzung der Angebote und zur Bekämpfung von Missbrauch das Benutzungsverhalten von registrierten Nutzern zu beobachten und aufzuzeichnen.
§ 12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Landsberg am Lech, soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht.
Stand 04.01.2010
